Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Gegenstand

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den rechtlichen Rahmen für die Nutzung der Web-Seite tv.wand.tv / tv-wall.de und die hierüber abgeschlossenen Vertragsbeziehungen zwischen dem Käufer - nachstehend „Kunde" genannt - und dem Verkäufer LuxFrames GmbH, Flurstraße, 42781 Haan, nachstehend „LUXFRAMES" genannt.
Die AGB können vom Kunden abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.

§ 2 Vertragsschluss

1. Angebote und Darstellungen auf den Webseiten von LuxFrames sind freibleibend.

2. LUXFRAMES wird den Eingang der Kundenbestellung elektronisch bestätigen. Die Bestätigung bewirkt nicht den Vertragsschluss.

3. Mit dem Absenden des Warenkorbs gibt der Besteller eine verbindliche Bestellung ab. Der Besteller ist 6 Wochen an seine Bestellung gebunden, es sei denn, LUXFRAMES lehnt die Bestellung vor Ablauf dieser Zeit ab. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen. Auslandsbestellungen werden nur auf Anfrage und gegen Vorkasse abgewickelt. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

4. Für Bestellungen auf deutsche Inseln oder in andere Länder berechnen wir die Versandkosten individuell.

5. Die Bestellung steht unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert sowie bereits erbrachte Gegenleistungen erstattet. Die Ware wird nur in haushaltsüblichen Mengen geliefert.

6. Eine Bestellung ist nur für volljährige Personen möglich.


§ 3 Preise und Zahlungsmöglichkeiten

1. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste. Alle Preisangaben sind Endverbraucherpreise, beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten.

2. Wir bieten Ihnen folgende Zahlungsarten an
- per Rechnung (Überweisung 50 % bei Auftragserteilung, 50 % vor Auslieferung)
- per PayPal


§ 4 Lieferung / Eigentumsvorbehalt

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.

2. Die Lieferung erfolgt bis zur Bordsteinkante auf Einwegpalette / Holzkiste an die angegebene Adresse. Der Transport an den Verwendungsort erfolgt durch den Besteller. Die Entsorgung der Einwegverpackung erfolgt durch den Besteller. Die Versandkosten beziehen sich auf Adressen Festland Deutschland ohne Inseln. Versandkosten auf deutsche Inseln und in andere Länder auf Anfrage. Es ist notwendig, dass es eine Zufahrts-, Wende- und Ablademöglichkeit für einen LKW gibt und die Bordsteinkante zum Abladen einer Palette zugänglich ist. Der Besteller hat dafür Sorge zu tragen, dass die Sendung entgegengenommen wird.

3. Über Lieferverzögerungen informiert LUXFRAMES umgehend.

4. Das Eigentum an der gelieferten Ware geht erst mit vollständiger Erfüllung sämtlicher Forderungen des Verkäufers gegen den Kunden auf diesen über.

5. LUXFRAMES fertigt individuell nach Auftragseingang für Sie liefert innerhalb 3-5 Wochen.


§ 5 Widerrufsbelehrung

1. LUXFRAMES liefert ausschließlich Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden und auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Daher besteht gem. § 312 d Abs. 4 BGB kein Widerrufsrecht.

2. Für die Bestellung von reinen Dienstleistungen wie Beratung oder Montage gilt folgendes:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

LuxFrames GmbH
Flurstraße 75
42781 Haan

T 02129 52699
info@luxframes.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.


Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung


§ 6 Gewährleistung und Haftung

1. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre.

2. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material-, Herstellungsfehler oder Transportschäden aufweisen, so sind solche Fehler bitte sofort gegenüber LUXFRAMES zu melden. Eine Verpflichtung des Kunden hierzu besteht nicht und ist auch nicht Voraussetzung für die Geltendmachung Ihrer Ansprüche. Allerdings kann sonst LUXFRAMES keine Ansprüche gegen den Transporteur geltend machen. Die Einhaltung der vorstehenden Regelung berührt Ihre gesetzlichen Ansprüche privater Verbraucher nicht.

3. LUXFRAMES gewährleistet nicht, dass http://www.luxframes.de / http://www.led-kasten.de und alle anderen zu LUXFRAMES gehörenden Domains und Internetseiten jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot durch Störungen verursacht wird, die außerhalb des Einflusses von LUXFRAMES liegen.

4. Liegt ein von LUXFRAMES zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen.

5. LUXFRAMES leistet Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in voller Höhe, bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft in Höhe des typischen und vorhersehbaren Schadens, der durch die Eigenschaftszusicherung verhindert werden sollte. In allen anderen Fällen ist die Haftung ausgeschlossen, sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist. LUXFRAMES haftet nur für Schäden, die am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die LUXFRAMES nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Soweit die Haftung von LUXFRAMES ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit ein Personenschaden vorliegt oder wenn dem Kunden Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz zustehen.

§ 7 Datenschutz

1. LUXFRAMES behandelt die persönlichen Daten des Kunden und der Nutzer der Internetangebote von LUXFRAMES vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch das Datenschutzrecht erlaubt ist oder der Kunde hierin einwilligt.

2. Bei LUXFRAMES bestellen Sie sicher. Die Bestellung wird mittels einer SSL-Verschlüsselung (Secure-Socket-Layer-Verfahren) sicher übertragen.

3. LUXFRAMES weist darauf hin, dass persönliche Daten der Kunden elektronisch verarbeitet werden. Die Daten werden allein zur Durchführung des Vertrages verwendet, soweit nicht Anderweitiges vereinbart ist. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit einsehen.

4. Bei Kündigung des Vertrages werden die personenbezogenen Daten des Kunden mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn, ihre weitere Speicherung ist rechtlich vorgesehen oder gesondert vereinbart.

5. Sie können der Verarbeitung oder Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Markt- oder Meinungsforschung unter nachfolgender Adresse widersprechen:

LuxFrames GmbH
Flurstraße 75
42781 Haan

T 02129 52699
info@luxframes.de

§ 8 Schlussbestimmungen

1. LUXFRAMES behält sich das Recht vor, das Angebot und/oder diese Vertragsbedingungen jederzeit zu verändern.

2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

3. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von LUXFRAMES anerkannt sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

4. Gerichtsstand ist Haan, soweit der Kunde Kaufmann i. S. des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, soweit der Kunde bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat.

§ 9 Anschrift und Impressum

LuxFrames GmbH
Flurstraße 75
42781 Haan

T 02129 52699
info@luxframes.de

Vertreten durch:
Ferdinand Visentin

Kontakt:
T 02129 52699
E info@luxframes.de
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